Die KfW sieht sich in der Pflicht bei „langfristigen Finanzierungen einzugreifen“. Das sagte der Chef der Förderbank Ulrich Schröder am Mittwoch während der Bilanzpressekonferenz in Frankfurt. Mittelständler hätten zwar komfortable Konditionen bei kurzen und mittleren Laufzeiten. Anders sieht es allerdings bei den großvolumigeren Krediten mit einer Laufzeit von mehr als fünf Jahren aus. Hier gibt es laut dem KfW-Chef deutliche Schwächen, da sich Banken derzeit nur schwer in dieser Laufzeit refinanzieren können. „Die KfW vergibt als Förderbank per Definition langfristige Gelder“, sagte Schröder. Das sei der klassische Auftrag einer Förderbank, da sie anders als andere Kreditinstitute keine Probleme habe, an langfristige Finanzierungen zu kommen.
Keine Details zu Schlecker
Zur Förderwürdigkeit der insolventen Drogeriekette Schlecker wollte Schröder sich nicht äußern. Auch wollte er keine Details zu Zinskonditionen und Laufzeit des 70 Millionen Euro schweren Kredits nennen. „Wir sind nicht in der Lage einen solchen Kredit an Schlecker zu geben“, sagte er. Sattdessen sollen die 70 Millionen Euro nun im Rahmen eines Zuweisungsgeschäfts fließen. Die Zuweisung der Bundesregierung, der interne Kreditprozess, sowie der Kreditvertrag mit dem vorläufigen Insolvenzverwalter Arndt Geiwitz seien bereits abgeschlossen. Solange jedoch das Konsortium der Bundesländer nicht steht, kann die KfW den Kredit nicht ausreichen. Niedersachsen und Sachsen erteilten den Plänen im Gegensatz zu Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen eine Absage. Auch sei noch offen, was passiert, wenn die EU ein Beihilfeverbot ausspricht. „Solange diese Punkte nicht geklärt sind, können wir auch nicht aktiv werden“, sagte der KfW-Chef.
Ausnahmejahr 2010
2011 konnte die Förderbank einen Konzerngewinn von 2,1 Milliarden Euro verbuchen. Auch das Volumen der ausgegebenen Fördergelder ist auf einem historisch hohen Niveau. 2011 waren es 70,4 Milliarden Euro. Damit liegt die Bank über ihrem Ziel von 66 Milliarden Euro. Das Fördervolumen soll insgesamt nach dem durch die Krise bedingten Ausnahmejahr 2010, weiter sinken. „Die KfW ist eine subsidiäre Bank, sie zieht sich zurück, wenn die Konjunktur wieder anspringt“, sagte Schröder. Durch die schlechten Refinanzierungsbedingungen an den internationalen Finanzmärkten 2011 musste die KfW stärker einspringen als ursprünglich geplant.
