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Haftungsrisiko Embargo

Der Iran gehört zu den Ländern, die am stärksten von internationalen Handelsbeschränkungen betroffen sind. Quelle: WikiCommons

Der Dschungel aus Embargo-Vorschriften wird immer dichter:  Aktuell hat die EU Sanktionen gegen 21 Länder verhängt. Aber nicht nur die steigende Zahl von Handelsbeschränkungen macht es für Unternehmen immer schwieriger, den Überblick im Vorschriftendschungel zu behalten: „Embargos entstehen oft unter großem politischen Druck in kurzer Zeit. Deshalb enthalten sie meistens nur oberflächliche Regelungen, aber keine Antworten auf Einzelfälle“, sagte Anwältin Dr. Bärbel Sachs auf dem Compliance Day der Kanzlei Noerr in München.
 
Schwierig seien für Unternehmen besonders langfristige Verträge, so die Juristin. Zwar würden hier bei neuen Handelsbeschränkungen oftmals Ausnahmen für bestehende Verträge gemacht. In welchem Umfang der europäische Vertragspartner aber weiter seine vertraglichen Verpflichtungen erfüllen dürfe, sei in vielen Fällen nicht auf den ersten Blick zu erkennen. Gerade bei so weitreichenden Beschränkungen, wie sie zum Beispiel gegen den Iran verhängt worden sind, würde es immer wieder zu unabsichtlichen Verstößen kommen , wenn Unternehmen an Banken zahlen, die ohne ihr Wissen gelistet worden sind oder aber bei denen gelistete Personen in der Zwischenzeit die Kontrolle übernommen haben.

sarah.nitsche(*)finance-magazin(.)de

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