Entgegen anders lautender Medienberichte hat das Landgericht München I offenbar noch nicht entschieden, ob es tatsächlich zu einem Prozess gegen Jürgen Fitschen und andere führende (ehemalige) Deutsch-Banker kommt. Der „Spiegel“ hatte zuvor unter Berufung auf Justizkreise gemeldet, dass das Landgericht die Klage der Münchener Staatsanwaltschaft zugelassen habe und der Prozess am 28. April beginnen solle.
Die Nachrichtenagentur dpa zitierte nun eine Gerichtssprecherin, dass der zuständige Richter in Kürze über die Eröffnung entscheiden wolle. Der Termin für die Hauptverhandlung sei insofern vorsorglich angesetzt worden.
Insgesamt fünf Top-Manager der Deutschen Bank betroffen
Die Münchener Staatsanwaltschaft hatte im vergangenen September gegen mehrere Spitzenmanager Anklage wegen versuchten Prozessbetrugs erhoben. Die Ermittler werfen den Bankern vor, im Kirch-Prozess falsche Aussagen gemacht zu haben, um (vergeblich) Schadensersatzzahlungen an die Erben des verstorbenen Medienunternehmers Leo Kirch zu verhindern. Neben Fitschen im Visier der Staatsanwaltschaft sind die ehemaligen CEOs Rolf Breuer und Josef Ackermann, der frühere Aufsichtratschef Clemens Börsig sowie Ex-Compliance-Vorstand Tessen von Heydebreck.
Fitschen soll im Prozess sowohl falsche Aussagen der anderen Manager nicht korrigiert haben als auch selbst nicht schlüssige Angaben gemacht haben. Fest steht bereits jetzt, dass die Anklage – sofern das Gericht das Verfahren eröffnet – auf versuchten Prozessbetrug in einem besonders schweren Fall lauten wird, weil die Beschuldigten nach Ansicht der Staatsanwälte einvernehmlich zusammengewirkt haben. Im Fall einer Verurteilung könnten ihnen bis zu zehn Jahre Freiheitsstrafe drohen. Die Manager bestreiten die Vorwürfe.
