Der KfW ist es gelungen, von wichtigen Teilen der Anwendung der europäischen Derivatevorschrift EMIR ausgenommen zu werden. Eine Pressesprecherin bestätigte einen entsprechenden Bericht auf Risk.net. Damit wäre ein wichtiger Präzedenzfall gesetzt, da bislang keine Ausnahmen für individuelle Institutionen bekannt geworden sind. Bisher sind nur bestimmte Nutzergruppen wie vor allem Industrieunternehmen von bestimmten Teilen der neuen Vorschriften ausgenommen worden.
Die KfW-Pressesprecherin dementierte allerdings den weiteren Bericht von Risk.net. KfW-Treasurer Michael Schulze wurde darin mit den Worten zitiert, die KfW-Ausnahmen seien gerechtfertigt, da die KfW eine öffentliche Einrichtung sei.
EMIR tritt bald in Kraft
Die European Markets Infrastructure Regulation, besser bekannt als EMIR, legt Finanzinstitutionen heftige Beschränkungen im Umgang mit Derivaten auf. Ab kommendem Jahr müssen alle OTC-Derivate über ein zentrales Clearing-House laufen und zudem mit mehr Kapital unterlegt werden. Studien schätzen, dass die Kosten mancher Derivate um bis zu 62 Basispunkte nach oben steigen könnten und damit Derivate für viele Nutzer wirtschaftlich uninteressant würden.
Aufgrund der befürchteten massiven Marktauswirkungen versuchen viele Institutionen und Lobbygruppen Ausnahmen für die Gruppen zu erwirken, die sie repräsentieren. So war die europäische Treasurer-Organisation EACT entscheidend daran beteiligt, wichtige Ausnahmen für Industrieunternehmen auszuhandeln. Auch die Bankenlobby versucht, die EMIR-Vorschriften aufzuweichen. Bislang sind jedoch keine Einzelausnahmen bekannt geworden – die KfW macht den Anfang.