Deutsche Bank lässt „Aserbaidschanischen Waschsalon“ hinter sich

Es hätte schlimmer kommen können für die Deutsche Bank. Deutschlands größtes Geldhaus muss im Geldwäscheskandal um die Danske Bank zwar 13,5 Millionen Euro Strafe bezahlen, hat aber keine weiteren Konsequenzen mehr zu fürchten. Wie die Bank mitteilte, hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt die Ermittlungen gegen Mitarbeiter der Deutschen Bank im Zusammenhang mit der Danske Bank Estland eingestellt – mangels hinreichenden Tatverdachts.

Die 13,5 Millionen Euro werden für eine Ordnungswidrigkeit fällig, weil die Deutsche Bank Geldwäscheverdachtsmeldungen aus den Jahren 2010 bis 2015 nicht rechtzeitig weitergegeben hat. Dabei geht es um Transaktionen, die über die Danske Bank abgewickelt wurden, für die die Deutsche Bank bis Oktober 2015 als Korrespondenzbank gedient hat. Die Summe liegt in einer ähnlichen Größenordnung wie die 15 Millionen Euro Bußgeld, die die Deutsche Bank im Dezember 2019 wegen verspäteter Geldwäschemeldungen im Zusammenhang mit den „Panama Papers“ aufbringen musste. 

Die Deutsche Bank betont, dass bei den Ermittlungen im Zusammenhang mit dem Danske-Bank-Skandal weder eine Verletzung von Aufsichts- oder Organisationspflichten noch eine Verantwortung bestimmter Mitarbeiter der Deutschen Bank festgestellt worden seien.

Über den Verfahrensausgang zeigt sie sich erleichtert: „Mit dem Verfahrensabschluss ist klar, dass es keine strafrechtlichen Verfehlungen seitens der Deutschen Bank oder ihrer Mitarbeiter gab“, sagte Stefan Simon, der bei der Deutschen Bank im Vorstand für die Beziehungen zu Aufsichtsbehörden und Regulatoren sowie für Recht und Governance verantwortlich ist. 

Bei den Ermittlungen ging es um Versäumnisse der Deutschen Bank im Zusammenhang mit Geldern aus dem sogenannten „Aserbaidschanischen Waschsalon“. So wird ein Geldwäschekonstrukt genannt, über das Gelder aus Aserbaidschan über die estnische Niederlassung der Danske Bank in die Europäische Union geflossen waren, auch nach Deutschland. Die Deutsche Bank fungierte dabei für die Danske Bank als Korrespondenzbank. In dieser Funktion muss sie Transaktionen auf Geldwäscherisiken prüfen. 

Komplett kann die Deutsche Bank den Danske-Bank-Skandal aber noch nicht hinter sich lassen. Das amerikanische Justizministerium (DOJ) muss noch darüber entscheiden, wie sie die Rolle der Deutschen Bank in dem Geldwäscheskandal beurteilt. An anderer Stelle hat sich die Bank mit einer US-Behörde allerdings schon geeinigt. Wegen Defiziten in den internen Kontrollsystemen hat die Deutsche Bank vom New Yorker Department of Financial Services eine Strafe von 150 Millionen Euro auferlegt bekommen.